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AI Literacy nach EU AI Act Art. 4 |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
AI Advisory – Donner + Partner
Für Unternehmen
A. Allgemeine Bedingungen
§ 1. Anwendungsbereich, Vertragsschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der Donner + Partner GmbH Bildungszentren (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Auftraggeber“), insbesondere für:
· Firmenschulungen und Inhouse-Trainings
· Workshops, Coachings, Moderationen
· Entwicklungs- und Qualifizierungsprogramme
· digitale Lernformate und Blended-Learning-Modelle
Diese AGB gelten nicht für Privatpersonen oder offene Seminare; hierfür bestehen gesonderte AGB.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Der Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung zustande.
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§ 2. Vertragsbestandteile, Rangfolge
Bestandteile des Vertrags sind:
1. Angebot und Auftragsbestätigung
2. Einzel- oder Rahmenvertrag (sofern vorhanden)
3. Leistungsbeschreibungen und Anlagen
4. diese AGB (Teile A–D)
5. gesetzliche Bestimmungen
Bei Widersprüchen gilt die Reihenfolge von oben nach unten. Individuelle schriftliche Vereinbarungen haben Vorrang.
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§ 3. Leistungsumfang und Vergütung
Leistungsumfang und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot.
Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern keine Steuerbefreiung greift.
Rechnungen sind 14 Tage netto nach Zugang zahlbar. Nicht abgerufene Leistungen berechtigen nicht zur Minderung.
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§ 4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich insbesondere:
· alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig bereitzustellen
· qualifizierte Ansprechpartner zu benennen
· bei Inhouse-Leistungen geeignete Räume, Technik und Infrastruktur zu stellen
Verletzungen der Mitwirkungspflicht berechtigen den Auftragnehmer, Leistungsfristen anzupassen und entstehende Mehrkosten zu berechnen.
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§ 5. Materialien, Urheber- und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer bereitgestellten Materialien sind urheberrechtlich geschützt.
Die Nutzungsrechte verbleiben beim Auftragnehmer. Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares, unternehmensinternes Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck.
Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Veröffentlichung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung unzulässig.
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§ 6. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt:
· bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
· bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
· nach dem Produkthaftungsgesetz
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
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§ 7. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt (z. B. Pandemien, Naturereignisse, behördliche Maßnahmen) sind die Parteien für die Dauer der Beeinträchtigung von ihren Leistungspflichten befreit. Es werden Ersatztermine vereinbart.
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§ 8. Datenschutz
Die Parteien beachten die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und das BDSG. Bei Auftragsverarbeitung wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DS-GVO geschlossen.
Eine Aufzeichnung von Veranstaltungen ist unzulässig.
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§ 9. Vertraulichkeit
Alle nicht öffentlichen Informationen sind vertraulich zu behandeln – auch über das Vertragsende hinaus.
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§ 10. Laufzeit, Kündigung
Laufzeit und ordentliche Kündigung ergeben sich aus dem Einzelvertrag. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
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§ 11. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Hannover.
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B. Besondere Bedingungen für firmeninterne Leistungen
Firmeninterne Leistungen werden als Dienstvertrag nach § 611 BGB erbracht. Ein bestimmter wirtschaftlicher oder persönlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
Stornierung
· bis 6 Wochen vor Beginn: kostenfrei
· bis 3 Wochen vor Beginn: 40 %
· bis 1 Woche vor Beginn: 85 %
· unter 1 Woche: 100 % des Honorars
Bei Ausfall durch Krankheit des Trainers oder höhere Gewalt wird ein Ersatztermin vereinbart.
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C. Besondere Bedingungen für Software / SaaS / LMS
Bei digitalen Lernplattformen wird ein zeitlich befristetes, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.
Die Verfügbarkeit beträgt im Jahresmittel 98,5 %, ausgenommen Wartungsfenster.
Der Auftraggeber ist für seine IT-Umgebung verantwortlich. Für Änderungen am Stand der Technik wird keine Gewähr übernommen.
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D. Besondere Bedingungen für digitale Inhalte
Digitale Inhalte dürfen ausschließlich zur innerbetrieblichen Aus- und Weiterbildung genutzt werden.
Eine Bearbeitung, Weitergabe an Dritte oder Integration in fremde Systeme ist unzulässig.
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§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirtschaftlich möglichst gleichwertige zu ersetzen.
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Für Privatpersonen
für Leistungen der Persönlichen Weiterbildung
Donner + Partner GmbH Bildungszentren
Stand: März 2026
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A. Allgemeine Bedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Erbringung von Leistungen der Donner + Partner GmbH Bildungszentren (nachfolgend „wir“ oder „Anbieter“) im Bereich der Persönlichen Weiterbildung, insbesondere:
· Seminare und Trainings (Präsenz, Online, hybrid)
· Coachings und Einzeltrainings
· E-Learning-Angebote und digitale Lernformate
· Qualifizierungsprogramme, Workshops und Schulungen
gegenüber Privatpersonen (Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB).
Diese AGB gelten nicht für Firmenkunden oder ausschließlich unternehmensbezogene Leistungen (B2B); hierfür gelten gesonderte AGB.
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1.2 Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die bloße Leistungserbringung stellt keine Zustimmung dar.
Für Fernunterrichtsleistungen i.S.d. FernUSG werden – sofern erforderlich – gesonderte Fernunterrichtsverträge geschlossen.
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2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote (Website, Broschüren, Beratungsgespräche) stellen kein verbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Buchung dar.
Der Vertrag kommt zustande durch:
· Anmeldung (online, schriftlich oder per E-Mail) und
· unsere Buchungs- bzw. Teilnahmebestätigung in Textform.
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2.2 Buchungen können auch per E-Mail oder im persönlichen Beratungsgespräch erfolgen.
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3. Registrierung (bei Online-Angeboten)
Für bestimmte Online- und E-Learning-Angebote ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung darf nur persönlich erfolgen; wir behalten uns die Ablehnung bei unzutreffenden Angaben vor.
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4. Leistungsumfang, Änderungen, Leistungen Dritter
4.1 Inhalt, Umfang, Dauer und Durchführung ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
4.2 Geringfügige organisatorische oder inhaltliche Änderungen bleiben vorbehalten, sofern der Gesamtcharakter der Veranstaltung gewahrt bleibt.
4.3 Wir sind berechtigt, qualifizierte freie Trainer, Coaches oder Kooperationspartner einzusetzen.
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5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Es gelten die bei Buchung vereinbarten Preise.
Reise-, Unterkunfts- oder Verpflegungskosten sind – sofern nicht anders angegeben – nicht enthalten.
5.2 Die Teilnahmegebühr bezieht sich auf eine Person. Eine Teilnahme nicht angemeldeter Personen ist unzulässig.
5.3 Rabatte sind nicht kombinierbar, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
5.4 Rechnungen sind sofort nach Zugang fällig. Einwendungen sind unverzüglich geltend zu machen.
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6. Materialien, Urheber- und Nutzungsrechte
6.1 Schulungs- und Arbeitsmaterialien werden – sofern nicht anders vereinbart – digital zur Verfügung gestellt.
6.2 Alle Materialien (z. B. Skripte, Präsentationen, Videos, E-Learnings) sind urheberrechtlich geschützt.
6.3 Wir räumen Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur persönlichen Weiterbildung ein.
6.4 Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Veröffentlichung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht zulässig.
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7. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Widerrufsfrist: 14 Tage ab Vertragsschluss.
Widerruf an: Donner + Partner GmbH Bildungszentren E-Mail: info@donner-partner.eu (oder per Post an den jeweils zuständigen Standort)
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.
Folgen des Widerrufs
Im Falle des Widerrufs erstatten wir alle Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnt, ist der anteilige Betrag zu zahlen (§ 356 Abs. 4 BGB).
Erlöschen des Widerrufsrechts
· bei vollständig erbrachten Dienstleistungen nach ausdrücklicher Zustimmung
· bei digitalen Inhalten nach Beginn der Ausführung (§ 356 Abs. 5 BGB)
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8. Haftung
· Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Personenschäden
· Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden
· Keine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn
Gilt auch für Mitarbeitende und Erfüllungsgehilfen.
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9. Höhere Gewalt
Bei höherer Gewalt (z. B. Pandemien, behördliche Maßnahmen) sind beide Parteien von der Leistungspflicht befreit. Ersatztermine werden angeboten.
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10. Datenschutz
Es gelten DSGVO und BDSG. Details sind der jeweiligen Datenschutzerklärung zu entnehmen.
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11. Vertraulichkeit
Alle nicht öffentlichen Informationen sind vertraulich zu behandeln – auch nach Vertragsende.
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12. Distanzierung von extremistischen / sektenähnlichen Organisationen
Wir distanzieren uns ausdrücklich von Organisationen wie Scientology und vergleichbaren Methoden und unterhalten keine entsprechenden Geschäftsbeziehungen.
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13. Export- und Sanktionsrecht
Leistungen stehen unter dem Vorbehalt gesetzlicher Export- und Sanktionsvorschriften.
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14. Schlussbestimmungen
· Textform ausreichend
· Keine Streitbeilegung vor Verbraucherschlichtungsstellen
· Rechtswahl: deutsches Recht
· Gerichtsstand: gesetzlich bestimmt
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B. Besondere Bedingungen für Weiterbildungsveranstaltungen
· Ersatzteilnehmer möglich
· Umbuchungs- und Stornofristen gemäß Veranstaltungsbeschreibung
· Modular- und Einzelveranstaltungen unterschiedlich geregelt
· Absage durch uns bei zu geringer Teilnehmerzahl möglich
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C. Besondere Bedingungen für Coachings
· Kein Erfolg geschuldet
· Prozessbegleitung, keine Therapie
· Terminverschiebungen geregelt
· Coach-Wechsel einmalig möglich
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D. Besondere Bedingungen für E-Learning
· Zugriff zeitlich begrenzt
· Keine Stornierung nach Freischaltung
· Verfügbarkeit 98,5 % im Jahresmittel
· Technische Mindestvoraussetzungen erforderlich